Diätenerhöhung war gestern
Freitag, 15. Februar 2014
Heute haben wir einen neuen Skandal. Gerade wollte das Volk seine Stimme erheben und gegen die Erhöhung der Diäten von Bundestagsabgeordneten protestieren, da kommt ein neuer Kinderpornoskandal gerade recht. Aus den Augen, aus dem Sinn könnte man meinen.
Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy soll Bilder von unbekleideten Jungen im Alter von 9 bis 14 Jahren besessen haben. Dabei handelte es sich um Material im Grenzbereich zur Kinderpornografie. Was gilt in Deutschland als Kinderpornografie? Darstellungen sexueller Handlungen von, an oder vor Kindern - so steht es in Paragraf 184b des Strafgesetzbuchs. Währet den Anfängen. Der Verdacht gegen Edathy lässt sich wahrscheinlich nur noch durch die Kundenkartei der kanadischen Firma Azov-Films beweisen. Diese wurde, im Rahmen einer internationalen Polizeioperation namens "Spade" (Spaten), an der auch das BKA beteiligt war, sichergestellt. Festplatten und Rechner, auf denen das verbotene Material gespeichert worden sein könnte, wurden vermutlich vernichtet, zerstört und unbrauchbar gemacht.
Ist der Rücktritt von Bundesagrarminister oder Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich ein Bauernopfer? Dieser wurde im Oktober 2013, damals war er noch der ehemalige Bundesinnenminister und damit zuständig für Polizei und andere Ermittlungsbehörden, über die Ermittlungsergebnisse im Fall Edathy informiert. Der Geheimnisträger Friedrich hatte nichts Besseres zu tun, als diese sensible Information noch im Oktober dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel weiter zu tratschen, der daraufhin Frank-Walter Steinmeier und Thomas Oppermann darüber informierte. Eigentlich hätte man es auch an das schwarze Brett der Bundestagkantine heften können.
Im Moment wissen wir nicht, ob und wie Herr Edathy dann diese Information erhalten hat, aber die vermutliche Vernichtung von Beweismaterialien spricht dafür, dass einer der Herren nicht ganz dicht gehalten haben könnte.
Wir sind gespannt ob da noch mehr Köpfe rollen.
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