dreix News
das kann KI noch nicht
Sonntag, 15. November 2026
Mein Job ist sicher und wird für lange Zeit auch nicht von einer KI übernommen. Ich bin Rentner. Das kann KI noch nicht. weiter lesen?
Punkte: 0
Kino
Freitag, 6. November 2026
Ich habe doch Netflix. Wozu brauche ich Filmtabletten? weiter lesen?
Punkte: 0
Wir gendern
Sonntag, 18. Oktober 2026
Gender ist ein englisches Wort für Geschlecht.Im Englischen gibt es zwei Begriffe für Geschlecht:•   weiter lesen?
Punkte: 22
Abrüstung jetzt
Donnerstag, 1. Oktober 2026
Nehmt der KI die Atombomben weg, dann wird es viel schwerer die Menschheit zu vernichten. weiter lesen?
Punkte: 1
Veganer dürfen nicht alles
Sonntag, 13. September 2026
Veganer dürfen kein Fleisch essen. Ich habe es besser. Ich darf vegan essen. weiter lesen?
Punkte: -1
geile Sau
Freitag, 21. August 2026
Stell dir vor du heißt Roland Kaiser und hast den besten Song der Welt geschrieben. Du Singst: Joana. Und das Volk brüllt zurück: Du geile Sau! weiter lesen?
Punkte: 0
Igel schreddert Mähroboter
Samstag, 13. Juni 2026
So ein Igel ist doch nicht blöd. Wo keine Würmer und Schnecken sind, weil alles geschreddert wurde, geht doch auch kein Igel mehr hin. weiter lesen?
Punkte: 1
Neue Sprache
Sonntag, 10. Mai 2026
Der Film Indiana Jones muss umbenannt werden. Indianer sagt man nich mehr. weiter lesen?
Punkte: 5
Vorratsdatenspeicherung
Von Frank Bräutigam, SWR, ARD-Rechtsexperte
Was bedeutet "Vorratsdatenspeicherung"? Bei der Vorratsdatenspeicherung werden Verbindungsdaten (Verkehrsdaten) gespeichert, also zum Beispiel: Wer hat wann mit wem telefoniert, wer hat wem eine E-Mail geschrieben, mit welcher IP-Adresse war ich wie lange im Internet unterwegs? Das geschieht ohne bestimmten Anlass, also "auf Vorrat". Die Inhalte der Kommunikation werden nicht gespeichert. (Kommentar dreix: wirklich nicht? Wer das galubt…)
Die Speicherungspflicht trifft die privaten Telekommunikationsunternehmen. Auf ihren Servern sollen die Daten verfügbar sein für einen "zweiten Schritt" - den Zugriff der staatlichen Behörden auf die Daten. Dieser ist nicht automatisch möglich, sondern nur unter bestimmten Voraussetzungen, zum Beispiel zum Zweck der Aufklärung von Straftaten. (Kommentar dreix: wie wird denn abgesichert, dass die gespeicherten Daten nicht in „fremde“ Hände fallen?)
Was ist der Unterschied zwischen der "Vorratsdatenspeicherung" und den Spähaktionen der NSA? Ähnlichkeiten bestehen bei der Art der gespeicherten Daten, den sogenannten "Verkehrsdaten". Bei den Aktionen der US-Behörden geht es aber von vornherein um die Sammlung und den direkten Zugriff staatlicher Stellen auf die Daten. Bei der europäischen Vorratsdatenspeicherung findet der staatliche Zugriff nur unter bestimmten Voraussetzungen in einem "zweiten Schritt" statt. Die Daten werden von den Unternehmen gesammelt. Bei der EU-Vorratsdatenspeicherung geht es außerdem um die Daten im Inland, während bei der NSA Daten aus dem Ausland im Blickpunkt stehen. (Kommentar dreix: und was passiert, wenn ich ins Ausland telefoniere, oder eine ausländische Webseite aufsuche? Sind nicht gerade die Telefondaten von Interesse die in bestimmte Länder gehen?)
Was ist die europäische Rechtsgrundlage für die Vorratsdatenspeicherung? Grundlage für die "Vorratsdatenspeicherung" ist eine EU-Richtlinie aus dem Jahr 2006 (Richtlinie 2006/24/EG). Anlass waren unter anderem die Terroranschläge in Madrid 2004 und in London 2005. Das Ziel war eine bessere Verbrechensbekämpfung. Allerdings war das Thema Vorratsdatenspeicherung im Spannungsfeld von Freiheit und Sicherheit von Anfang an in den Mitgliedsstaaten umstritten.
Die Richtlinie regelt eine Pflicht zur Speicherung der Verkehrsdaten von mindestens sechs Monaten und höchstens zwei Jahren sowie die Art von Daten, die die Unternehmen konkret speichern müssen. Die Mitgliedsstaaten sollen selbst sicherstellen, dass die Daten nur in bestimmten Fällen an die staatlichen Behörden weitergegeben werden. Eine EU-Richtlinie ist immer nur die Basis, auf der die einzelnen Staaten dann eigene Gesetze erlassen, also die Richtlinie "umsetzen". Dazu sind sie verpflichtet.
Wie hat Deutschland ursprünglich die Richtlinie umgesetzt? Ab Januar 2008 führte Deutschland die Vorratsdatenspeicherung ein. Man wählte die laut Richtlinie geringstmögliche Speicherdauer von sechs Monaten. Der Zugriff der Ermittlungsbehörden sollte unter anderem "zur Verfolgung von Straftaten", zur "Abwehr von erheblichen Gefahren für die öffentliche Sicherheit" oder zur "Erfüllung der Aufgaben der Geheimdienste" erfolgen können. Die Behörden brauchten eine richterliche Genehmigung. (Kommentar dreix: Behörden brauchen eine Genehmigung? Sind Geheimdienste auch Behörden oder brauchen die nur einen Freund beim Provider?)
Von Anfang an war das Gesetz in Deutschland Gegenstand von Protesten und Demonstrationen. Mit Inkrafttreten des Gesetzes organisierte der "Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung" eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, der sich über 30.000 Bürger anschlossen. Das Bundesverfassungsgericht war beim Datensammeln ohne konkreten Anlass stets ziemlich kritisch. Schon im März 2008 erzielten die Kläger einen ersten Erfolg. Karlsruhe schränkte die Anwendung des Gesetzes durch eine "einstweilige Anordnung" ein. Die gespeicherten Daten dürften nur zur Aufklärung besonders schwerer Straftaten abgerufen werden. Es war eine Art "Vorwarnung" für das Urteil in der Hauptsache.
Was hat das Bundesverfassungsgericht 2010 abschließend entschieden? Am 2. März 2010 gab es dann den Paukenschlag. Das Bundesverfassungsgericht erklärte das deutsche Gesetz für nichtig, weil es gegen Artikel 10 Grundgesetz (Fernmeldegeheimnis) verstoße. Alle bisher gesammelten Daten mussten gelöscht werden. Allerdings sagte das Gericht nicht, dass die Vorratsdatenspeicherung per se unmöglich sei. Ein deutsches Gesetz müsse nur weit mehr an Datensicherheit bieten und höhere Hürden für den staatlichen Zugriff auf die Daten aufstellen.
Die Daten dürften nur für "überragend wichtige Aufgaben des Rechtsgüterschutzes" abgerufen werden, zum Beispiel beim begründeten Verdacht einer schweren Straftat, etwa einer Anschlagsplanung oder Kinderpornografie. Bei der präventiven Arbeit der Polizei müsse eine konkrete Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit von Personen bestehen. Eine Verwendung der Daten durch die Geheimdienste sei deshalb in vielen Fällen ausgeschlossen, weil diese ja weit im Vorfeld von Straftaten tätig würden.
Gibt es seitdem in Deutschland eine Vorratsdatenspeicherung? Nein. Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil den Weg zu einer Neuregelung zwar nicht verbaut. Sie wäre unter den strengen Voraussetzungen des Urteils möglich. Allerdings war sie bisher am politischen Streit zwischen der scheidenden Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und dem amtierenden Innenminister Hans-Peter Friedrich gescheitert.
Inzwischen hat die EU-Kommission Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) verklagt, weil es die entsprechende Richtlinie nicht umgesetzt hat. Gegenüber anderen Staaten wie Schweden, die die Richtlinie zunächst nicht umgesetzt hatten, gab es bereits Bußgelder. Leutheusser-Schnarrenberger ist als große Kritikerin des Datensammelns bekannt. Ihr Vorschlag, Verkehrsdaten bei bestimmten Verdachtslagen "einzufrieren", also nicht auf Vorrat, sondern bei einem konkreten Anlass zu speichern, stieß im Lager des Innenministers auf wenig Gegenliebe. Vertreter der Sicherheitsbehörden betonen immer wieder, wie wichtig die Vorratsdatenspeicherung zur Aufklärung von Straftaten gerade im Internet sei, etwa der Kinderpornografie. Sie verweisen auf eine "Schutzlücke", die sich ohne Vorratsdatenspeicherung auftue.
Wie ist die Lage in den anderen EU-Staaten? Die anderen EU-Staaten haben die Mindestvorgaben der Richtlinie unterschiedlich umgesetzt, zum Beispiel bei den Speicherungsfristen. In zehn Staaten, darunter Frankreich und Spanien, werden die Daten ein Jahr lang gespeichert, in Polen sogar zwei Jahre. Auch die Hürden für den Zugriff sind unterschiedlich ausgestaltet. In einigen Staaten zweifeln aber auch die obersten Gerichte an der Rechtmäßigkeit der EU-Richtlinie. In Tschechien und Rumänien wurden die nationalen Gesetze - wie in Deutschland - für verfassungswidrig erklärt. Inzwischen haben aber auch diese Staaten neue Gesetze erlassen, so dass Deutschland als einziges Land die Richtlinie derzeit nicht umgesetzt hat.
Eine andere Frage ist es, ob die EU-Richtlinie selbst rechtmäßig ist. Für die Auslegung von EU-Recht ist der EuGH in Luxemburg zuständig, deswegen haben die Gerichte in Irland und Österreich die Frage der Rechtmäßigkeit dem EuGH vorgelegt.
Worum geht es bei den Klagen vor dem EuGH? Vor dem EuGH geht es um die Wirksamkeit der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung, also um die "Basis" aller nationalen Gesetze. Die Verfassungsgerichte Österreichs und Irlands haben dem EuGH den Fall vorgelegt. Europäische Richtlinien müssen sich an den EU-Grundrechten messen lassen.
Verstößt die Richtlinie also gegen die Europäische Grundrechte-Charta? In Betracht kommt ein Verstoß gegen Artikel 7 (Achtung des Privatlebens) und Artikel 8 (Schutz personenbezogener Daten). Nun steht die mündliche Verhandlung in Luxemburg an. Das Gericht hat zur Vorbereitung Fragen an die Beteiligten geschickt, die durchaus kritisch klingen. Die Richter wollen wissen, ob die Vorratsdatenspeicherung wirklich etwas gebracht und ob sich die Verbrechensbekämpfung verbessert hat. Außerdem fragen sie, ob man anhand der gespeicherten Daten Persönlichkeitsprofile erstellen könne.
Reden werden in der Verhandlung die Kläger, Vertreter einzelner Staaten sowie der EU-Datenschutzbeauftragte. Deutschland hat keinen offiziellen Regierungsvertreter geschickt. "Berichterstatter" im Gericht ist der deutsche EuGH-Richter Thomas von Danwitz. Ein Urteil wird es am Tag der Verhandlung noch nicht geben, sondern erst einige Monate später.
Im Koalitionsvertrag wird die Einführung der Vorratsdatenspeicherung als Ziel genannt. Wäre es zwingend das Aus für ein deutsches Gesetz, sollte der EuGH der Meinung seines Generalanwaltes folgen? Nein. Rechtlich gesehen bestünde weiterhin die Möglichkeit für ein solches Gesetz. Der Gutachter hat eine Frist für den EU-Gesetzgeber vorgeschlagen, innerhalb derer man die monierten rechtswidrigen Punkte bei der EU-Richtlinie beheben könnte. Bis dahin soll die Richtlinie nach seiner Ansicht in Kraft bleiben. Unter anderem geht es dem Generalanwalt darum, den Zugang auf die gesammelten Daten präzise zu beschränken und die Höchstdauer der Speicherung auf ein Jahr zu deckeln. Hier wäre also der EU-Gesetzgeber gefragt, eine grundrechtskonforme Regelung zu erarbeiten, wenn die Mitgliedsstaaten das denn möchten.
Unabhängig davon könnte die kommende deutsche Regierung ein Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung schaffen. Voraussetzung wäre, dass das Gesetz sich peinlich genau an die strengen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes aus seinem Urteil von 2010 hält. Diese haben durchaus Ähnlichkeit mit den Forderungen des Generalanwaltes, etwa was die hohen Hürden für den Zugriff auf die gesammelten Daten angeht. Ob man ein solches Gesetz nun anpackt, ist also ein politische Frage.
Die politische Diskussion über Sinn und Zweck einer Vorratsdatenspeicherung wird durch die Schlussanträge natürlich angeheizt. Die Gegner der Massenspeicherung fühlen sich durch das Luxemburger Gutachten bestätigt. Strafverfolger und Polizisten verweisen dagegen auf den konkreten Bedarf für den Zugriff auf die Verbindungsdaten, um Straftaten wie zum Beispiel Kinderpornografie im Internet wirksam aufklären zu können.
Stand: 12.12.2013 14:44 Uhr
Gefunden unter www.tagesschau.de
Punkte: 2
dein Gesicht ist reine Pornografie
Dienstag, 29. Oktober 2013
Die verfügbare Gesichtserkennungssoftware ist mittlerweile so gut geworden, dass es möglich ist mit einer sehr hohen Genauigkeit auf Millionen Fotos h weiter lesen?
Punkte: 4
wer nicht such der findet kein Corona
Mittwoch, 22. Juli 2020
In Deutschland muss man über 200 Corona Tests machen um einen Infizierten zu finden. Die USA brauchen nur 12 Tests. Wertet man eine Statistik weiter lesen?
Punkte: 2
Robbie Williams unpünktlich?
Donnerstag, 8. August 2013
Robbies Konzert, für den 07. August 2013 um 18:30 in Münchener Olympia Stadion angesetzt, begann erst viel später. DJ Tonic von Bayern 3 versucht die weiter lesen?
Punkte: 1
Atemlos durchs Programm
Mittwoch, 14. Juni 2023
Es ist wie bei einer Treibjagd. Eine Kette von Treibern streift durch den Wald um das Wild in die Schussbahn des Jägers zu treiben.
So weiter lesen?
Punkte: 6
Theorie Fahrprüfung Verkehrsregeln Homepage
Sonntag, 17. Februar 2013
Theorie Fahrprüfung Verkehrsregeln Homepage Mitarbeiterin Fahranfängern Fahrlehrer Fahrschule PKW LKW Fahrer Kunden Fahrstunde Fahrerlaubnis Geld verd weiter lesen?
Punkte: 2
Gesichtsdeckel = eine elektronische Gurkenmaske?
Montag, 5. August 2019
Klingt spannend. Deckel aufs Gesicht und schon muss ich deine schlechte Laune nicht mehr ertragen.
Aber es kommt ganz anders. In englischen weiter lesen?
Punkte: 5
Schatz ich habe Hirne geschrumpft
Mittwoch, 28. Januar 2026
Ich darf meine Frau jetzt nicht mehr Schatz nennen. Es muss Schätzin heißen. weiter lesen?
Punkte: 0
was geschah am 12. Oktober 1991
-
1847Ereignis vor 144 Jahren: Ernst Werner von Siemens gründete zusammen mit Johann Georg Halske die Telegraphen Bau-Anstalt von Siemens & Halske.
-
18641991 = 127. Todestag von: Roger B. Taney (Land USA, Partei Demokraten, Finanzminister Finanzminister)
-
18681991 = 123. Geburtstag von: August Horch; Deutscher Unternehmer; Unternehmensgründung in Zwickau Horch-Werke und begründete die neue Firma Audi
-
18971991 = 94. Geburtstag von: Otto Montag, Fußballspieler bei SV Norden-Nordwest, in der deutschen Nationalmannschaft zwischen 1923 bis 1925
-
19211991 = 70. Todestag von: Philander C. Knox (Land USA, Partei Republikaner, Außenminister Secretary of State)
-
19351991 = 56. Geburtstag von: Luciano Pavarotti; Italienischer Opernsänger
-
19411991 = 50. Todestag von: Carl Zörner, Fußballspieler bei Kölner SC 1899, in der deutschen Nationalmannschaft zwischen 1923 bis 1923
-
19631991 = 28. Geburtstag von: Raimond Aumann, Fußballspieler bei FC Bayern München, in der deutschen Nationalmannschaft zwischen 1989 bis 1990
-
19691991 = 22. Todestag von: Karl Uhle, Fußballspieler bei VfB Leipzig, in der deutschen Nationalmannschaft zwischen 1912 bis 1912
-
19711991 = 20. Todestag von: Dean Acheson (Land USA, Partei Demokraten, Außenminister Secretary of State)
-
19871991 = 4. Todestag von: Heinz Vollmar, Fußballspieler bei SV St. Ingbert, 1. FC Saarbrücken, in der deutschen Nationalmannschaft zwischen 1956 bis 1961
-
20121991 = 21. Todestag von: Wolfgang Menge = deutscher Schriftsteller, Drehbuchautor, und Journalist. Erfand z.B. Ein Herz und eine Seele, Das Stahlnetz
Jul Aug Sep Okt Nov Dez 1989 1990 1991 1992 1993
379 Beiträge für Monat Oktober 1991
| Oktober 1991 | |||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| KW | MO | DI | MI | DO | FR | SA | SO |
| 40 |
1 |
2 |
3 |
4 |
5 |
6 |
|
| 41 |
7 |
8 |
9 |
10 |
11 |
12 |
13 |
| 42 |
14 |
15 |
16 |
17 |
18 |
19 |
20 |
| 43 |
21 |
22 |
23 |
24 |
25 |
26 |
27 |
| 44 |
28 |
29 |
30 |
31 |
|||
Kontakt
Firma dreix webdesign
Roland Koslowsky
53902 Bad Münstereifel Stumpfgasse 25
Telefon: +49(1sieben2)8245 sieben9sieben
E-Mail: roland@dreix.de
| Bitte klicken Sie auf diesen roten Text: WNTJ3ZS9. | |